Zahlungsverkehrskodex-Empfehlung

Kurzbezeichnung für Empfehlung der EU-Kommission für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs (Beziehungen zwischen Finanzinstituten, Händlern/Dienstleistungserbringern und Verbrauchern). Empfehlung der EU-Kommission an alle am Wirtschaftsleben zahlungsverkehrsmässig Beteiligten. Geht davon aus, dass die technologische Entwicklung in engem Zusammenhang mit der Vereinheitlichung des EU-Binnenmarkts steht, sodass der elektronische Zahlungsverkehr zur raschen Modernisierung der Bankdienstleistungen, des Handels sowie des Telekommunikations- und Informationssektors beitragen muss. Von dieser Entwicklung werden auch für die Verbraucher Vorteile erwartet. Die Aktion soll darüber hinaus den Nutzen eines grossen Marktes bringen. Man sieht zudem in der Verbreitung der neuen Zahlungsmittel einen wesentlichen Beitrag zur Kapitalmarkt- und Währungsintegration sowie zum weiteren Ausbau des »Europas der Bürger«. Nach der EU-Kommission kann der freie Waren- und Kapitalverkehr nur dann in vollem Umfang wirksam werden, wenn er sich auf die technologische Infrastruktur der neuen Zahlungsmittel stützen kann. Diese müssen den am Wirtschaftsleben Beteiligten in allen EU-Mitgliedstaaten unter gleichwertigen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden. Alle Beteiligten sollen -trotz noch bestehender Unterschiede etwa der Kartensysteme - zur Einigung auf bestimmte Normen und Benutzungsregeln beitragen, die im Interesse der europäischen Verbraucher Kompatibilität und gegenseitige Ergänzung der einzelnen Zahlungssysteme ermöglicht. Man sieht es ausserdem als erforderlich an, bestimmte Grundprinzipien und Normen in den Beziehungen zwischen Banken bzw. Finanzinstituten, Händlern bzw. Dienstleistungserbringern und Verbrauchern, die Inhaber von Karten sind, festzulegen. Die Kompatibilität der Karten und der Zusam-menschluss der europäischen Netze soll realisiert werden, damit eine gegenseitige Öffnung der einzelnen Systeme und eine Vereinheitlichung der wichtigsten Benutzungsbedingungen möglich wird. Daher soll eine mehr auf Anreizen beruhende Verfahrensweise wie dieser Verhaltenskodex durch seine Flexibilität eine leichtere Anpassung an die Entwicklung dieser neuen Technologien ermöglichen. Der Kodex fasst die Voraussetzungen zusammen, die gegeben sein müssen, um eine Entwicklung der neuen Zahlungsmittel zu ermöglichen, die allen am Wirtschaftsleben beteiligten Partnern nutzt und die Verbrauchern Sicherheit und Bequemlichkeit bietet, Leistungserbringern und Kartenemittenten grössere Produktivität und Sicherheit ermöglichen, der europäischen Industrie einen zukunftsträchtigen Markt eröffnen. Die Grundsätze der Loyalität sollen von allen berücksichtigt werden, die die elektronischen Zahlungsmittel entwickeln oder sie benutzen. Die technologische Entwicklung soll sich auf ein europäisches Konzept der elektronischen Zahlungsmittel mit einem möglichst weit reichenden Verbund stützen, um jede Abschottung der Systeme und damit der Märkte zu vermeiden. Mit der Einführung des Eurosystems sind diese Vorhaben stark fortentwickelt und weiter umgesetzt worden.